25. Juli 2022

Aus dem Gemeinderat

20. Juli 2022: Gesellschaftshaus -> Kindergarten*Mehrgenerationenhaus vs. Ärztehaus*Kosten der Kinderbetreuung

Aus dem Gemeinderat

Aus dem Gesellschaftshaus wird ein Kindergarten mit Räumlichkeiten für Vereine

In den letzten Wochen wurde das Gesellschaftshaus geschlossen. Jetzt stellte das Architekturbüro Thiele, welches die Gemeinde bei dem kommenden Verfahren in Bezug auf Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens auf dem Gelände des Gesellschaftshauses in Etzenrot begleitet, die weitere Vorgehensweise vor. Aufgrund der Höhe der Gesamtkosten muss eine europaweite Ausschreibung erfolgen. 4 Kandidaten, die schon im Vorfeld beauftragt waren, eine sog. Machbarkeitsstudie, also eine Vorplanung für den Bau eines Kindergartens zu erstellen, sind schon gesetzt. Weitere 8 teilnehmende Architekten(-büros) werden im Rahmen eines Auswahlverfahrens bestimmt. Nach festgelegten Beurteilungskriterien werden dann die drei besten Beiträge bewertet und erhalten abgestuft insgesamt 30 Tsd Euro als Prämie. Noch in diesem Jahr, nämlich in der 38. Kalenderwoche soll das Preisgericht tagen. Von unserer Fraktion ist Volker Becker als Preisrichter benannt. Im Vorfeld soll aber noch einmal ein Gespräch mit den Vorständen der Etzenroter Vereine, der Verwaltung und Gemeinderäten stattfinden, um noch bestimmte Wünsche und Vorstellungen bezüglich der Größe und Ausgestaltung des Vereinsraums abzuklären.

Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Hotelgrundstück und dem angrenzenden Grundstück, das für ein Mehrgenerationenhaus*)  mit Kindergarten angedacht war?

Nachdem wir in der letzten Sitzung unsere Vorstellungen, die Errichtung eines Ärztehauses, für die Gestaltung des Areals am Ende der Talstraße dem Rat vorgestellt hatten, stellten wir in der Sitzung einen Antrag, die Verwaltung möge eine Machbarkeitsprüfung zu diesem Thema durchführen. Leider kollidieren unsere Vorstellungen mit dem Bau eines Mehrgenerationenhauses, welches die CDU-Fraktion weiterhin unterstützt. Das Büro Thiele schlug dem Gemeinderat vor, ein städtebauliches Konzept von verschiedenen Architekturbüros erarbeiten zu lassen, in dem ein 6-gruppiger Kindergarten gesetzt ist, aber die Möglichkeit besteht, beide Ideen, nämlich ein Ärztehaus und ein Mehrgenerationenhaus unterzubringen. Vor allem wenn in die Höhe gebaut wird, könnten beide Ideen umgesetzt werden. So entschied sich unsere Fraktion, den Antrag zurückzuziehen und abzuwarten, wie eine Konzeption aussehen kann.

Beratung über die Erhöhung der Kindergarten- und Hortbeiträge

Jedes Jahr muss der Gemeinderat darüber beraten, wie die Kindergarten- und Hortbeiträge im folgenden Kindergarten- und Schuljahr gestaltet werden sollen. Von Seiten des Städte und Gemeindetages erhalten die Gemeinden eine Beitragsempfehlung, die dann neben den kommunalen Kindergärten auch die kirchlichen und freien Träger übernehmen. Die Kostendeckung der einzelnen Einrichtungen liegt unter 20%, die Gemeinde schießt jährlich über 4 Mill. Euro zu. Dennoch entschied sich der Gemeinderat für die geringste Beitragserhöhung im Kindergartenbereich von 3,9%, so dass im Kindergartenjahr 2022/23 die Beiträge in einer 2-Kind-Familie um 5 Euro steigen. Die Mitglieder unserer Fraktion waren unterschiedlicher Meinung und stimmten gegen die Erhöhung oder enthielten sich der Stimme. Im Bereich der Schulkinderbetreuung werden die Beiträge um 1 Euro im Kernzeitenbereich und um 2 Euro in der Hortbetreuung erhöht. Hier liegt die Kostendeckung je nach Schule bei bis zu 54%. Besonders erwähnt werden muss aber, dass Eltern je nach Betreuungsbedarf ihres Schulkindes die benötigten Zeiten und Tage auswählen können.

Die Fraktion.

Kurt Bechtel, Angelika Demetrio-Purreiter, Volker Becker

*) Infos zum Mehrgenerationenhaus: ursprünglich geplantes Projekt für Waldbronn