1. März 2019

Eistreff / Schoolcard / Jugendbücherei

Eistreff / Schoolcard / Jugendbücherei

Aus der Gemeinderatssitzung vom 27.02.2019

Warum haben wir Freie Wähler in der letzten Gemeinderatssitzung einen Geschäftsordnungsantrag zur Absetzung von TOP 5 „Abbruchkosten Eistreff“gestellt?
Mit den Stimmen von CDU- und Bündnis90/Die Grünen-Fraktion wurde dieser Tagesordnungspunkt auf unseren Antrag hin abgesetzt. Mit einem einseitigen Papier über die Abbruchkosten sollte der Gemeinderat darüber informiert werden, dass eine Abbruchfirma über 1,1 Mio Euro für den Abbruch des Eistreffs kalkuliert. Doch der Beschluss vom 22.November 2017 lautete anders: „ Die Abbruch-und Entsorgungskosten für das Gebäude des Eistreffs werden durch ein externes Gutachten
ermittelt. Die entsprechenden Mittel werden bereitgestellt.“ Außerdem ist in den Erläuterungen zu dem damaligen Beschluss zu lesen: „ Durch das externe Gutachten soll Klarheit geschaffen werden, welcher Nettoerlös bei einer künftigen Veräußerung am Ende der kommunalen Nutzung des Gebäudes erzielt werden könnte.“ Dazu gehört unserer Meinung nach auch eine detaillierte Darstellung des heutigen Wertes des Grundstückes. Über den Eistreff muss also im Rahmen eines „Gesamtpakets“ diskutiert werden, denn sonst wird ein falsches Bild erzeugt. Das soll jetzt zeitnah – laut Verwaltung - nachgeholt werden. Erstaunlich für uns war auch, dass die fast 40-seitige Kostenschätzung des Abbruchunternehmens erst nach unserer Anfrage zur Verfügung gestellt wurde.

Warum haben wir Freie Wähler unseren Antrag „ Bezuschussung einer scoolCard für Schülerinnen und Schüler, die eine weiterführende Schule außerhalb Waldbronns besuchen“, zurückgezogen bzw. verändert ?
In unserem Antrag baten wir die Verwaltung zu ermitteln, wie viele Schülerinnen und Schüler eine weiterführende Schule besuchen. Seit der Schließung der Werkrealschule in Reichenbach, kann Waldbronn keine weiterführende Schule mehr aufweisen.170 Tsd Euro sind aber ein stolzer Betrag für die Bezuschussung der scoolCard für etwa 703 Schülerinnen und Schüler, die eine weiterführende Schule in Karlsbad, Ettlingen oder Karlsruhe besuchen. Da wir uns in einer Haushaltskonsolidierung befinden, müssen auch wir Freie Wähler einsehen, dass dieser Betrag für die Gemeinde im Augenblick nicht zu schultern ist. Trotz der Zustimmung auch aus dem Jugendgemeinderat haben den Antrag dahingehend eingeschränkt, dass die Verwaltung Kriterien erarbeiten soll, wie anhand einer Härtefallregelung, einkommensschwache Familien oder Familien mit mehreren Kindern durch Bezuschussung der schoolCard gefördert werden können. Die Verwaltung soll auch Gespräche mit dem Karlsruher Verkehrsverbund aufnehmen, ob es nicht die Möglichkeit gibt, ein Nah-Zonen-Ticket für die Schülerinnen- und Schüler einzuführen, das günstiger ist als die scoolCard, die für den ganzen KVV-Verbund gilt.

Die Kinder- und Jugendbücherei kann ihren Betrieb im Radiomuseum aufnehmen
Dank engagierter Damen und Herren des neu gegründeten Trägervereins wird es in Zukunft eine Bücherei für Kinder und Jugendliche geben. Mit einem Vereinbarungs- und Mietvertrag zwischen Gemeinde und Trägerverein wurden wichtige Eckpunkte festgeschrieben. Mit Hilfe einer Kostenaufstellung von Seiten des Trägerverein konnte der Gemeinderat erkennen, dass versucht wird, die von der Gemeinde zugesagte finanzielle jährliche Unterstützung von knapp 16 Tsd Euro zu halten oder sogar noch zu unterbieten. In diesem Jahr wird mit einer Anschubfinanzierung von Seiten der Gemeinde in Bezug auf Ertüchtigung des Radiomuseums und Bereitstellung des Equipments der Betrieb angekurbelt. Die Freien Wähler stimmten dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

(Text: A.D.-Purreiter)