Themen: Anregungen für das Format * Grundsteuer * Feuerwehrhaus Etzenrot * TSV Etzenrot * Geflüchtete Menschen * Identifikation * Parksituation * Dog-Stationen
Als Désirée Fuchs die Gäste begrüßte, freute sie sich über das Interesse und die neuen Gesichter. Die Runde war dieses Mal deutlich weiblicher als gewöhnlich. Positiv aufgenommen wird, dass die Freien Wähler Waldbronn mittlerweile die Lokationen und auch die Wochentage ändern. Nicht immer bekommen wir eine ruhige Ecke oder ein Nebenzimmer, was wiederum auf Kritik stieß. Der Vorstand hat das Format „Kommunalpolitischer Stammtisch“ in der nächsten Sitzung auf der Agenda und bedankt sich für die konstruktiven und bemerkenswert gut gelaunten Anregungen
Es gab auch Aufregerthemen. Allen voraus das Landesgrundsteuergesetz. Die Freien Wähler Waldbronn setzen sich dafür ein, dass der Hebesatz so angepasst wird, dass das Grundsteueraufkommen insgesamt auf alter Höhe bleibt. Dies dürfte dennoch dazu führen, dass Einfamilienhäuser höher besteuert werden dürften als bisher, dafür andere Wohnformen günstiger werden. Kontrovers und strittig wurde das Thema, als es um die Gerechtigkeit der Intention des Gesetzgebers ging. Muss es eine Steuer für den individuellen Flächenverbrauch oder die Qualität der Wohnimmobilie geben? Diese Frage steht jedoch nicht in unserem Einflussbereich.
Dass die Feuerwehrkommandatur Waldbronn die Zukunft für das Feuerwehrhaus Etzenrot zur Disposition stellt, stieß auf harsche Kritik. Die Freien Wähler Waldbronn befürworten für den Fall einer Naturkatastrophe (Starkregen, Sturm) die Aufrechterhaltung eines Rettungshauses mit DRK, Feuerwehr und Notstromaggregaten, damit sich die Bevölkerung Etzenrots im Falle einer Katastrophe selbst erste Hilfe leisten kann.
Ein aktueller Hilferuf des TSV Etzenrot wegen ständiger Lärmauflagen sorgte bei einigen Teilnehmerinnen für Missmut. So groß das Verständnis über den Frust des Vereins ist: der Konflikt muss mit den Mitteln des Rechtsstaates gelöst werden. Die Verwaltung kann hier allenfalls eine moderierende Funktion übernehmen.
Als Thema der Gemeinderatssitzung trat die Situation der geflüchteten Menschen in Waldbronn etwas in den Vordergrund. Gefragt wurde nach der Zahl der Menschen, die derzeit in Waldbronn beherbergt sind. Diese Zahlen werden in der Beschlussvorlage genannt
(Quelle Gemeinde Waldbronn)
Kritisiert wird v.a. im Wohngebiet Neurod die Müllsituation und die Anzahl der Fehlalarme aufgrund von Brandmeldeanlagen. Angeregt wurde hier, ob die Anbringung der Brandmeldeanlagen nicht optimiert werden könne, damit nicht so viele unnötige Alarme ausgelöst werden.
In der Diskussion kristallisierte sich als weiteres Spannungsfeld die Identifikation der Menschen mit Waldbronn bzw. ihrem Ortsteil heraus. Ein Teilnehmer verlangte hier, dass wir mehr für eine Kultur der „Waldbronner Identität“ eintreten. Für einige Teilnehmende und Menschen, die von außen zuziehen, spielt der Ortsteil bereits heute keine Rolle mehr.
Zu den Klagen über die Parksituation in Waldbronn konnte Angelika Demetrio-Purreiter, die für die Fraktion vor Ort war, beitragen, dass die Situation am 13.06.2023 von der Firma „Modus consult“ im Rahmen eines Verkehrs- und Mobilitätskonzepts erhoben wird. Auch nimmt sie die Beschwerden über zu schnell fahrende PKWs mit in den Arbeitskreis. Die Talstraße liegt in der Verantwortung der Gemeinde. Für die Ettlinger Straße ist das Land verantwortlich.
Eine Teilnehmerin kritisierte die mangelnde und abnehmende Verfügbarkeit von „Dog-Stationen“ auch im Hinblick auf die Hinterlassenschaften fremder Hunde auf Spielplätzen.
Bedauert wurde, dass der Baum hinter dem Rathaus bereits entfernt wurde. Dies ist der Auflage geschuldet, dass Bäume vor der Brutzeit der Vögel gefällt werden müssen. Die Bauarbeiten beginnen zeitnah.
Désirée Fuchs und Angelika Demetrio-Purreiter nahmen noch einige persönliche Anliegen mit.
#gutfuerwaldbronn
(Désirée Fuchs)
