Wieder einmal explodieren die Kosten. Von den veranschlagten 6 Mio. Euro geht man bereits nach der Vorplanungsphase von 6,6 Mio. aus. Der AUT beschloss, die vorliegende Planung überarbeiten zu lassen, um die geschätzten Baukosten zu reduzieren.
10.04.2024 - AUT- Hiobsbotschaften beim Neubau der KiTa Etzenrot
Wieder einmal explodieren die Kosten. Von den veranschlagten 6 Mio. Euro geht man bereits nach der Vorplanungsphase von 6,6 Mio. aus. Mit den Abbruchkosten liegen die geplanten Kosten bereits über 7 Mio. Euro. Von den Planern und Verantwortlichen wurden viele Gründe vorgetragen.
- Weil die Kanalfahrt erst zu einem sehr späten Zeitraum stattgefunden hatte, war die Entwässerungsproblematik zu optimistisch veranschlagt. Die Kanalführung im Landschaftsschutzgebiet und durch die Bäume – Naturdenkmäler - treibt die Kosten.
- Wegen des labilen Untergrunds wird eine stärkere Bodenplatte benötigt. Für die Gründung bedarf es Mehraushubs.
- Der Vereinsraum fällt mit 120 qm unter die Versammlungsstättenverordnung, weil er somit für 240 Personen freigegeben ist. Die Verordnung greift ab 200 Personen. Es gelten somit erhöhte Brandschutzbestimmungen.
Die veranschlagten Kosten teilen sich auf in 4,63 Mio. für den Bau und ca. 2 Mio. für die Bauebenkosten. Die bisherige Kostenaufteilung beläuft sich auf 5,1 Mio für die KiTa und 1,5 Mio für den Vereinsraum. Dieser ist bisher konzipiert mit Parkett und einer Raumhöhe von 3,60 m.
Die Kosten für eine KiTa-Gruppe werden derzeit mit 1,2 Mio. veranschlagt. Jürgen Volpp merkte hier an, dass die Baukosten für KiTa Waldschatz vor wenigen Jahren noch mit 0,5 Mio. je Gruppe veranschlagt wurden. Wie hoch müssten deshalb die KiTa-Gebühren sein, um einen Deckungsgrad von 20 % zu erreichen?
Bürgermeister Stalf hob auf die Freiwilligkeit des Vereinsraums ab, während die KiTa zu den Pflichtaufgaben gehört.
Welche Einsparungen kann man tätigen, damit der Raum hinterher immer noch für die Vereinszwecke brauchbar ist?
Auf die Nachfrage von Jürgen Volpp, ob man die Bauweise nochmals auf Kosteneinsparungen untersuchen könne, da herkömmliche Massivbauweise preisgünstiger wäre, verwies das Technische Amt hier auf den nicht ausreichend tragfähigen Boden. Für uns schwierig nachvollziehbar ist, dass ein eckiger Raum mit 120 qm Grundfläche Baukosten von 1,5 Mio. Euro mit sich bringt, d. h. 12.000 Euro/qm
Erwähnt wurden auch optionale Investitionen wie Geothermie, Lüftung und die Frage, ob das Gebäude tatsächlich einen Energieeffizienzstandard 40 aufweisen muss.
Der AUT beschloss, die vorliegende Planung überarbeiten zu lassen, um die geschätzten Baukosten zu reduzieren.
Als Baubeginn wird derzeit 2026 veranschlagt. Die Fertigstellung ist für 2027 anvisiert.
Text: Désirée Fuchs im Auftrag der Fraktion Kurt Bechtel, Volker Becker, Jürgen Volpp
Für den Kindergarten in Etzenrot erfolgte eine Ausschreibung für einen Kindergarten mit 3 Gruppen, einer Naturgruppe und einer Kleinkindergruppe. Hierauf gab es 2 Angebote. Diese wurden bewertet zu 50 % nach Qualität und 50 % nach Betriebskosten. Nach dieser Bewertung lag die Kath. Kirchengemeinde knapp vorn bei einem hohen Kostenvorteil von 206.000 Euro pro Jahr.
Im Vorfeld hatten die Gemeinderäte Beschwerdebriefe von Eltern erreicht, die das Personal vor Ort lobten, jedoch auf Qualitätsmängel und fehlende Zuverlässigkeit hinwiesen, für die die Verrechnungsstelle Durmersheim ursächlich verantwortlich ist.
Aktuell ist der Kindergarten im Pfarrzentrum in Etzenrot untergebracht
Volker Becker berichtete von Gesprächen mit Eltern. Die Mängel bei der Verrechnungsstelle sind offensichtlich. Er erkundigte sich nach möglichen Kündigungsgründen während der Vertragslaufzeit von 5 Jahren. Diese ist aus wichtigem Grund möglich.
Mit der nachdrücklichen Forderung, dass die Verwaltung auf eine Verbesserung der Situation bei der Verrechnungsstelle hinwirkt und im Hinblick auf die Kündigungsoption stimmte die Fraktion der Katholischen Kirchengemeinde als Träger zu.
Text: Désirée Fuchs im Auftrag der Fraktion Kurt Bechtel, Volker Becker, Jürgen Volpp
Neubau Kita Etzenrot
Die Menschen in Etzenrot haben verständlicherweise getrauert um ihr Gesellschaftshaus, als der Gemeinderat die Zustimmung zum Abbruch erteilt hat. Das Hochzeitsgeschenk zur Heirat mit Busenbach und Reichenbach war aber in die Jahre gekommen und energetisch nicht mehr zukunftsfähig. Der Platzbedarf an Kinderbetreuungsplätzen führte zu der Überlegung, an die Stelle des bisherigen Gesellschaftshauses einen Kindergarten mit einem attraktiven Vereinsraum zu errichten. Ein weiteres Ärgernis in der Bevölkerung war der Zeitpunkt des Abbruchs weit vor Baubeginn des Kindergartens, so dass das Gelände derzeit brach liegt. Dieser war jedoch abhängig von einem Zeitfenster, innerhalb dessen die Gemeinde Waldbronn eine Förderung des Landes Baden-Württemberg von 1,8 Mio Euro beantragen konnte. Um diese Förderung zu erhalten, musste eine Frist eingehalten werden.
Im Hinblick auf die prekäre finanzielle Situation Waldbronns haben wir diesen Nachteil in Kauf genommen. Wir sichern den Menschen in Etzenrot zu, dass wir uns für einen attraktiven Versammlungsraum einsetzen werden. Zusätzlich werden dringend benötigte KiTa-Plätze geschaffen.
Ebenso begrüßen wir den Neubau des Naturkindergartens in Etzenrot in Nachbarschaft zum Obst und Gartenbauverein.
Neubau Kita Rück II
Waldbronn benötigt für den zu erwartenden Bevölkerungszuwachs auch mehr Kindergartenplätze. So entsteht am Rande des Neubaugebiets Rück II ein sechsgruppiger Kindergarten. Derzeit sind unglaubliche 7,8 Mio. EURO als Gesamtkosten veranschlagt. Damit sowohl die Planungskosten als auch die Baukosten nicht in den Himmel wachsen, fordern wir, dass bei den Beurteilungskriterien des Realisierungswettbewerbes ein größerer Schwerpunkt auf das Thema Kosten sprich Wirtschaftlichkeit gelegt wird. Außerdem fordern wir die Einsetzung von Kostenobergrenzen bei der Realisierung.
Ein entsprechender Antrag der Freien Wähler liegt der Gemeindeverwaltung bereits vor.
Eine Kostenobergrenze ist übrigens zwischenzeitlich gang und gäbe.
Kurt Bechtel
Die Freie Wähler Fraktion möchte eine familienfreundliche Gemeinde. Die geplanten Kinderbetreuungsmöglichkeiten bieten genügend Platz für die Waldbronner Kinder. Theoretisch besteht sogar ein Überangebot an Betreuungsplätzen. Durch den Fachkräftemangel können weniger Plätze angeboten werden. Hauptamtsleiter Bayer sieht die Situation dennoch befriedigend.
Text: Désirée Fuchs im Auftrag der Fraktion Kurt Bechtel, Jürgen Volpp, Volker Becker
Auf dem noch freien Grundstück an der Stuttgarter Straße soll ein 6-gruppiger Kindergarten entstehen, den Waldbronn dringend benötigt. Die Verwaltung informierte den Ausschuss über den aktuellen Sachstand. Auf Nachfrage, welche Kosten für den Kindergarten zu erwarten sind, rechnet der Leiter des Technischen Amts Jürgen Hemberger mit 1 Mio Euro pro Gruppe, nachdem die Kosten vor wenigen Jahren noch bei der Hälfte lagen. Volker Becker regt hier eine Budgetobergrenze an, innerhalb der Bauplanung und -ausführung stattfinden sollen, um keine falschen Anreize zu setzen. Mit dem Baubeginn ist nicht vor 2025 zu rechnen.
Text: Désirée Fuchs im Auftrag der Fraktion Kurt Bechtel, Angelika Demetrio-Purreiter †, Volker Becker
Ein Naturkindergarten soll wie auch in Reichenbach neben dem Gelände des Obst- und Gartenbau-Vereins entstehen. Man erwartet sich dadurch Synergieeffekte zwischen Kindergarten und Verein. Der Bauwagen ist um 8 Tsd Euro teurer geworden als der, der in Reichenbach vor einiger Zeit aufgestellt wurde. So musste der Gemeinderat die überplanmäßigen Mittel bewilligen. Die Firma Wagenschneider aus Leipzig war von den Anbietern die günstigste, so dass sich für diese Firma entschieden wurde. Weitere Kosten werden aber noch anfallen für die Verlegung von Trinkwasserrohren, elektrischen Leitungen und Holzhackschnitzelbelag, die um den Bauwagen herum ausgelegt werden. Auch eine Toilette und ein Unterstand, von dem aus die Kinder abgeholt werden, fehlt noch. Die Kosten dafür konnten noch nicht beziffert werden. Der jetzige Betreiber des Kindergartens St.Bernhard, die katholische Kirche, hat nun auch schon signalisiert, dass sie sich neben der Trägerschaft des neuen Kindergartens auch das Betreiben des Naturkindergartens vorstellen könnte. Aber dazu erfolgt noch eine Ausschreibung.
Die Fraktion:
Kurt Bechtel, Angelika D.-Purreiter, Volker Becker
Schon in einer der letzten Sitzungen hat sich der Gemeinderat für die Schaffung eines Naturkindergartens neben dem OGV-Gelände ausgesprochen. Jetzt ging es vor allem um die Trägerschaft. Durch die Schaffung eines Kindergartens auf dem Areal des ehemaligen Gesellschaftshauses muss die Betriebsträgerschaft ausgeschrieben werden. Effektiv ist es, wenn ein Träger sowohl die neue Kita als auch den Naturkindergarten führen würde. Auch die Kirche, die für den Kindergarten St. Bernhard verantwortlich ist, kann sich bewerben. Aber es wurde schon signalisiert, dass wenig Interesse an einem Naturkindergarten besteht. Aber eine gemeinsame Trägerschaft ist eine der Bedingungen, da die Kinder bei Bedarf in ein festes Haus gehen könnten und auch weniger Personal notwendig ist. Der Ausschreibungstext wird dem Gemeinderat noch vorgelegt.
Die Fraktion:
Kurt Bechtel, Angelika Demetrio-Purreiter, Volker Becker
„Nichts hat länger Bestand als ein Provisorium“: Weil die Kita im Rück 2 immer noch nicht fertig gestellt ist, müssen die sog. Systembauten in Busenbach weiter betrieben werden. Keine günstige Maßnahme, denn zum einen wird der Finanzhaushalt mit 168 Tsd Euro im Jahr belastet neben den Kosten für den Bau eines neuen Kindergartens, zum anderen ist die räumliche Situation beengt und die Klimaverhältnisse im Winter und im Sommer schwierig. Deshalb müssen die Systembauten zunächst einmal bleiben, weil auch noch Betreuungsbedarf besteht. Angeregt wurde, die Container zu kaufen, um sie später wieder zu verkaufen. Wir sehen das kritisch, denn eigentlich ist der Eigentümer für Instandsetzungen zuständig und diese werden nach einer gewissen Laufzeit bestimmt kommen.
Die Fraktion:
Kurt Bechtel, Angelika Demetrio-Purreiter, Volker Becker
Ein Preisgericht hatte sich nach der Auslobung eines Wettbewerbs, bei dem verschiedene Architekturbüros ihre Vorstellungen für den neuen Kindergarten in Etzenrot zeigten, für das Architekturbüro Klinkott entschieden. Sein Entwurf war für die Beurteiler der schlüssigste. Nun ging es um die Vergabe des Planungsauftrages an das Architekturbüro Klinkott und für die Gestaltung der Außenanlagen an das Büro Willi Hildebrandt. Seit 2021 sind die Baukosten um 17 % gestiegen, außerdem geht man von höheren Brandschutzkosten wegen des in der Einrichtung installierten Vereinsraumes aus. Insgesamt werden 5,8 Mio Euro einschließlich Planung veranschlagt, 1,8 Mio Euro werden als Zuschuss vom Land übernommen. Der integrierte Vereinsraum soll eine Begegnungsstätte für die Etzenroter Bürger sein, nachdem das Gesellschaftshaus für die Errichtung des neuen Kindergartens abgerissen werden musste. Das Gebäude wird aus ökologischen Baustoffen bestehen, die Holzbauweise steht dabei im Vordergrund.
Die Fraktion
Kurt Bechtel, Angelika Demetrio-Purreiter, Volker Becker
Nach einer Auslobung zum Planungswettbewerb und der anschließenden Ausschreibung der Trägerschaft für den Betrieb eines 6-gruppigen Kindergartens in diesem neuen Baugebiet wurde anhand von Punktbewertung bezüglich Preiskalkulation und pädagogischem Konzept an den Träger „Impuls Soziales Management“ die meisten Punkte vergeben. Die Punktvergabe erfolgte durch eine Auswahlkommission. Die Firma „Impuls soziales Management“ betreibt schon 3 Kindertageseinrichtungen in Waldbronn: Waldschatz, Waldhöhle und Waldkleckse einschließlich einem Naturkindergarten in Reichenbach.
Diese sind bei den Eltern sehr beliebt, so dass es eine Warteliste für aufzunehmende Kinder gibt. Auch unsere Fraktion sprach sich für die Trägerschaft aus, weil es durch die miteinander verbundenen Einrichtungen Synergieeffekte gibt, z.B. bei krankheitsbedingtem Ausfall von Personal. Anderseits gaben wir in der Diskussion zu bedenken, dass es doch einen sog. finanziellen Rabatt geben müsste, weil sich Waldbronn bisher 3 mal für denselben Anbieter ausgesprochen hat. Das Provisorium „Waldhöhle“ am St. Josefkindergarten kann nach dem Neubau aufgegeben werden, so dass die Kosten für die Miete der Container eingespart wird.
Eigentlich war das Thema schon in der Julisitzung im letzten Jahr besprochen und die Erhöhung genehmigt worden.
Aber das Kommunal- und Prüfungsamt*) beanstandete eine fehlenden Kalkulation bezüglich Gebührenbedarf und Kostendeckung der jeweiligen Betreuungszeiten „Ganztagesbetreuung“ und „Verlängerte Öffnungszeiten“. Diese wurde dem Gemeinderat vorgestellt.
Leider liegt die Kostendeckung im Kindergarten Schwalbennest unter 15 %, die Kinderkrippe Villa Kunterbunt kann den gewünschten Deckungsgrad mit knapp 20% erreichen.
Deshalb müssen wir der Erhöhung der Kindergartengebühren, über die alle zwei Jahre im Gemeinderat diskutiert wird schweren Herzens zustimmen. Wir folgen dabei meistens einer Empfehlung der Kirchen und und der kommunalen Landesverbände, die eine prozentuale Erhöhung vorgeben. Dieses Mal lag sie bei 3,9 Prozent. Auch bei den Verpflegungskosten im Kindergarten und in den verschiedenen Horten steht eine Erhöhung an, weil der Caterer mehr Geld für seine Leistungen verlangt. Ab November hätte eigentlich ein höherer Betrag eingefordert werden müssen, doch aufgrund der kurzfristigen Erhöhung konnte die neue Preiskalkulation nicht an die Eltern weitergegeben werden, so dass erst ab Februar der neuen Preis gefordert wurde.
Im Namen der Fraktion
Kurt Bechtel, Angelika Demetrio-Purreiter, Volker Becker
In Reichenbach wird der Naturkindergarten an der Merkurstraße gut von den den Eltern und Kindern angenommen. Die Aufstellung eines 2. sog. Bauwagens ist aber wegen des bestehenden Landschaftsschutzgebietes nicht möglich und wird von der Naturschutzbehörde im Landratsamt nicht genehmigt. Ein weitere Standortmöglichkeit ist das Gelände im Anschluss an den Obst- und Gartenbauverein in Etzenrot. Dort gehören einige Grundstücke der Gemeinde, so dass es kein größeres Problem darstellt, neben einem Bauwagen eine ökologische Toilette und einen Materialcontainer aufzustellen. Wir unterstützen diesen Vorschlag. Die Strom- und Wasseranbindung soll über die Neufeldstraße erfolgen. Der Zugang für die Eltern und Kinder ist über den Sonnenweg geplant. Der Träger sollte der Betreiber des zukünftigen Kindergartens „Gesellschaftshaus“ sein, so dass die Kinder bei Bedarf einen trockenen und sicheren Unterstand haben. Die Ausschreibung erfolgt im Frühjahr 2023, so dass mit der Fertigstellung bis Spätjahr 2023 gerechnet werden kann. Die Kosten werden auf 160 Tsd. Euro beziffert
Im Namen der Fraktion:
Kurt Bechtel, Angelika Demetrio-Purreiter, Volker Becker
Auf Vorschlag des Planungsbüro wird der Realisierungswettbewerb*) für die Kita Rück II auf einem Teil des Grundstückes H in Verbindung mit einem städtebaulichen Entwurf für die Restfläche des Grundstückes H und dem gesamten Grundstück G laut Bebauungsplan durchgeführt. Die Teilnehmer werden aufgefordert, auf der Teilfläche des Grundstückes H eine Kindertagesstätte so zu planen, dass eine möglichst große Restfläche zur weiteren Verwendung übrig bleibt. Die Ausführungsplanung**) für die Kita soll auf Basis dieses Entwurfs erfolgen.
Für die Restfläche des Grundstückes H und des Grundstücks G soll ein städtebaulicher Entwurf für eine weitere Überplanung als Mehrgenerationen- oder Ärztehaus erstellt werden. Eine Machbarkeitsstudie***) für die Möglichkeit der Realisierung der einen oder anderen Möglichkeit ist nicht Teil der Auslobung und soll zu einem späteren Zeitpunkt beauftragt werden.
*) Realisierungswettbewerb: Er dient dem Auslober, das ist der Auftraggeber eines Wettbewerbes, der Findung eines Planungspartners für die Realisierung eines Bauvorhabens. Im Gegensatz dazu steht der Ideenwettbewerb, welcher der Findung von Planungsideen, also Konzepten, für ein bestimmtes Bau-Areal dient.
**) Ausführungsplanung: Die Ausführungspläne enthalten alle Angaben, die zur Erstellung oder zum Umbau des Bauwerks erforderlich sind. Dies sind zum Beispiel Maße, Materialangaben, Angaben zur Qualität und Beschaffenheit, Toleranzen und Verarbeitungshinweise.
***) Machbarkeitsstudie: Eine Machbarkeitsstudie überprüft mögliche Lösungsansätze für ein Projekt hinsichtlich ihrer Durchführbarkeit. Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie werden die Lösungsansätze analysiert, Risiken identifiziert und Erfolgsaussichten abgeschätzt.
Noch vor wenigen Jahren war der Platzbedarf an Betreuungsplätzen für U3- und Ü3-Kinder nicht gedeckt und es gab Wartelisten. Auf Grund von Erweiterungen im Gebäudebereich wie im Don Bosco, Busenbach, durch Einrichten von Provisorien wie Container am Kindergarten St. Josef und durch Schaffung einer neuen Gruppe im Pfarrsaal Etzenrot ist im Moment der Bedarf gedeckt. In Etzenrot soll in naher Zukunft ein 3-gruppiger Kindergarten auf dem Gelände des ehemaligen Gesellschaftshauses errichtet werden, außerdem ist ein 6-gruppiger Kindergarten im Rück 2 geplant. Dadurch können dann endlich die Provisorien abgebaut werden. Der Bedarfsplan wird jährlich fortgeschrieben, so dass genügend Betreuungsplätze vorgehalten werden können. Eine unbekannte Größe ist die Zuweisung von ukrainischen Geflüchteten, deren Kinder aber laut Hauptamtsleiter Bayer auch noch gut untergebracht werden können. Wie geht es aber mit der Schulkindbetreuung weiter? Wird es eine Ganztagesschule in Waldbronn geben? Darüber muss im Gemeinderat noch diskutiert werden.
Im Namen der Fraktion:
Kurt Bechtel, Angelika Demetrio-Purreiter, Volker Becker
In den letzten Wochen wurde das Gesellschaftshaus geschlossen. Jetzt stellte das Architekturbüro Thiele, welches die Gemeinde bei dem kommenden Verfahren in Bezug auf Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens auf dem Gelände des Gesellschaftshauses in Etzenrot begleitet, die weitere Vorgehensweise vor. Aufgrund der Höhe der Gesamtkosten muss eine europaweite Ausschreibung erfolgen. 4 Kandidaten, die schon im Vorfeld beauftragt waren, eine sog. Machbarkeitsstudie, also eine Vorplanung für den Bau eines Kindergartens zu erstellen, sind schon gesetzt. Weitere 8 teilnehmende Architekten(-büros) werden im Rahmen eines Auswahlverfahrens bestimmt. Nach festgelegten Beurteilungskriterien werden dann die drei besten Beiträge bewertet und erhalten abgestuft insgesamt 30 Tsd Euro als Prämie. Noch in diesem Jahr, nämlich in der 38. Kalenderwoche soll das Preisgericht tagen. Von unserer Fraktion ist Volker Becker als Preisrichter benannt. Im Vorfeld soll aber noch einmal ein Gespräch mit den Vorständen der Etzenroter Vereine, der Verwaltung und Gemeinderäten stattfinden, um noch bestimmte Wünsche und Vorstellungen bezüglich der Größe und Ausgestaltung des Vereinsraums abzuklären.
Die Fraktion.
Kurt Bechtel, Angelika Demetrio-Purreiter, Volker Becker
Jedes Jahr muss der Gemeinderat darüber beraten, wie die Kindergarten- und Hortbeiträge im folgenden Kindergarten- und Schuljahr gestaltet werden sollen. Von Seiten des Städte und Gemeindetages erhalten die Gemeinden eine Beitragsempfehlung, die dann neben den kommunalen Kindergärten auch die kirchlichen und freien Träger übernehmen. Die Kostendeckung der einzelnen Einrichtungen liegt unter 20%, die Gemeinde schießt jährlich über 4 Mill. Euro zu. Dennoch entschied sich der Gemeinderat für die geringste Beitragserhöhung im Kindergartenbereich von 3,9%, so dass im Kindergartenjahr 2022/23 die Beiträge in einer 2-Kind-Familie um 5 Euro steigen. Die Mitglieder unserer Fraktion waren unterschiedlicher Meinung und stimmten gegen die Erhöhung oder enthielten sich der Stimme. Im Bereich der Schulkinderbetreuung werden die Beiträge um 1 Euro im Kernzeitenbereich und um 2 Euro in der Hortbetreuung erhöht. Hier liegt die Kostendeckung je nach Schule bei bis zu 54%. Besonders erwähnt werden muss aber, dass Eltern je nach Betreuungsbedarf ihres Schulkindes die benötigten Zeiten und Tage auswählen können.
Die Fraktion.
Kurt Bechtel, Angelika Demetrio-Purreiter, Volker Becker
Alles wird teurer, das betrifft auch die Lebensmittel und die Energiekosten des Caterers, der die verschiedenen Kindereinrichtungen beliefert. So blieb dem Gemeinderat nichts anderes übrig, die höheren Kosten an die betroffenen Eltern weiterzugeben. Im Kindergarten Schwalbennest wird der Essenspreis ab September von 3,42 auf 3,58 Euro, im Hort der drei Schulen von 3,64 auf 3,75 Euro erhöht. Es handelt sich dabei um 16 Cent Mehrkosten für ein Essen. Für die Monate Juni bis August übernimmt die Gemeinde die Mehrkosten von ca. 550 Euro.
Die Fraktion
Kurt Bechtel, Angelika Demetrio-Purreiter, Volker Becker
Durch eine jährliche Fortschreibung der Kinderzahlen im U3, Ü3 und Schulbereich wurden wir Gemeinderäte darüber informiert, wo Handlungsbedarf besteht. Längerfristig benötigen wir 715 Plätze für Kinder von 0 bis 6 Jahren, auch die Grundschulklassen in den einzelnen Schulen können in Zukunft 2- bis 3-zügig werden. Der katholische Kindergarten St.Bernhard in Etzenrot ist schon seit einiger Zeit an seine Kapazitätsgrenze gestoßen, so dass U3 Kinder schon gar nicht mehr aufgenommen werden können. Eine Erweiterung ist auch nicht möglich, weil die Freifläche in einem Schutzgebiet liegt. Was war also zu tun? Als Überbrückung musste eine neue Gruppe als Provisorium im Gemeindehaus eingerichtet werden. Wir brauchen einen wenigstens 4-gruppigen Kindergarten in Etzenrot auf Grund des Generationenwechsels und der Nähe zu Neurod. Das Areal des Gesellschaftshauses ist eine gute Option.
Natürlich liegt unserer Fraktion am Herzen, dass die wenigen Vereine, die noch das Gesellschaftshaus für ihre Übungsabende nutzen mit ins Boot geholt werden, um eine für alle Beteiligten akzeptable Lösung zu finden. Mit Good Will auf beiden Seiten und keinen überzogenen Forderungen muss doch eine Einigung möglich sein!
Kurt Bechtel
Ein bedeutender Tagesordnungspunkt in einer der letzten Gemeinderatssitzungen war die Vorstellung von Plänen, wie der neu zu errichtende Kindergarten anstelle des Gesellschaftshauses aussehen könnte. Der bestehende Kindergarten St. Bernhard ist zu klein geworden, eine Erweiterung ist nicht möglich und durch den Generationenwechsel in Etzenrot benötigt der Ort eine größere Betreuungseinrichtung für Kleinkinder mit wenigstens 3 Gruppen mit der Option für eine 4. Gruppe.
Die vier beauftragten Architekturbüros mussten sich für die Planung eines neuen Kindergartens an bestimmte Vorgaben halten:
- das neue Gebäude soll drei bis vier Gruppen beherbergen,
- ein Vereinsraum mit sanitären Einrichtungen soll durch einen separaten Eingang zugänglich sein,
- ein verkehrssicherer Zugang für die Kinder zum Kindergarten ist wichtig,
- das Einbinden der Hanglage in eine kreative Planung muss bedacht werden.
Interessante, gut durchdachte und ansprechende Pläne wurden der Öffentlichkeit vorgestellt und die Mehrheit des Gemeinderates entschied sich - auch im Sinne unserer Fraktion - für die Architekturbüros „element 5“ und „archis“ . Diese arbeiten nun ein tragfähiges Konzept für eine moderne, nachhaltige und den heutigen Ansprüchen genügende Kindertagesstätte aus.
Natürlich sehen auch wir den Rückbau des Gesellschaftshauses mit einem weinenden Auge. Aber eine zielführenden Planung, das Einbinden der das Gesellschaftshaus nutzenden Vereine in den Gesamtprozess und die Möglichkeit, dass die traditionsreiche, gut besuchte Rosenmontags-Veranstaltung auch im Kurhaus abgehalten werden kann, bietet neue Perspektiven.
(Text: A.D.-Purreiter)
Schon in der Fragestellung für Einwohner*innen klagte eine besorgte Mutter über die unzureichende Kinderbetreuung. Nicht alle Kleinkinder konnten in den Kindergarten St. Bernhard aufgenommen werden: Es fehlt wenigstens eine Gruppe. Nun konnte mit der katholischen Kirchengemeinde eine Alternativlösung erzielt werden, so dass eine neu installierte Gruppe als Provisorium in den Pfarrsaal ausweichen kann, bis auf dem Gelände des Gesellschaftshauses ein neuer Kindergarten für 4 Gruppen errichtet wird. Für den kindgerechten Umbau des Provisoriums rechnet man mit Kosten von über 13 Tsd Euro. Schwierig wird es sein professionelles Personal für die neue Gruppe zu finden. Vielleicht kann dabei als Bonbon die Aussicht auf eine Weiterbeschäftigung in einer zeitnah neu errichteten KiTa sein! Ein Einwurf am Rande: Mehrheitlich wurde vom Gemeinderat im Herbst ein Sperrvermerk für den Neubau einer Betreuungseinrichtung anstatt des Gesellschaftshauses beschlossen. Für unsere Fraktion unverständlich! Schon in unserer letzten Haushaltsrede unterstützten wir die Errichtung einer neuen KiTa in Etzenrot! Da bisher nur zwei Angebote für einen Neubau vorliegen, sollte eine erneute Ausschreibung erfolgen, um weitere interessante Angebote und Vorschläge zu bekommen, die vielleicht sogar günstiger als die veranschlagten 4 Mio. Euro werden könnten.
Foto: https://sewk.de/images/kindergaerten/st-bernhard-etzenrot/Bilder_homepage/Willkommen.jpg
(Text: A.D.-Purreiter)
Wieder mussten die Betreuungseinrichtungen für Kinder im Februar pandemiebedingt schließen und die Kinder wurden zuhause betreut. Der Gemeinderat entschied sich einstimmig, die Elternbeiträge für diesen Monat zu erlassen, wenn das Kind nicht die Notbetreuung in Anspruch genommen hat. 80 Prozent der Kosten für den Erlass der Gebühren übernimmt das Land, die restlichen 20 Prozent muss die Gemeinde übernehmen, insgesamt sind das 90 Tsd Euro Verlust für die Gemeinde.
Durch eine jährliche Fortschreibung der Kinderzahlen im U3, Ü3 und Schulbereich werden die Gemeinderäte darüber informiert, wo Handlungsbedarf besteht. Längerfristig benötigen wir 715 Plätze für Kinder von 0 bis 6 Jahre, auch die Grundschulklassen in den einzelnen Schulen können in Zukunft 2- bis 3-zügig werden. Der katholische Kindergarten St. Bernhard in Etzenrot ist schon seit einiger Zeit an seine Kapazitätsgrenze gestoßen, so dass U3 Kinder schon gar nicht mehr aufgenommen werden können. Eine Erweiterung ist auch nicht möglich, weil die Freifläche in einem FFH-Gebiet liegt. Was ist also zu tun? Kurzfristig muss schnell als Überbrückung eine neue Gruppe als Provisorium eingerichtet werden. Vorschläge gab es einige, aber die Umsetzung wird schwierig sein. Mittelfristig und langfristig wird die Verwaltung und der Gemeinderat nicht drum herumkommen, einen wenigstens 4-gruppigen Kindergarten in Etzenrot zu errichten. Das Areal des Gesellschaftshaus wäre eine gute Option. Aber unserer Fraktion liegt es am Herzen, dass die Vereine, die noch das Gesellschaftshaus für ihr Übungsabende nutzen mit ins Boot geholt werden, um eine für alle Beteiligten akzeptable Lösung zu finden.
(Text: A.D.-Purreiter)
Wie schon im Frühjahr beim 1. Lockdown wurden die Gemeinden vom Land mit 80 % der nicht vereinnahmten Elternbeiträge für Kinderbetreuungseinrichtungen entschädigt. Die restlichen 20% musste aber die Gemeinde übernehmen. Nur Eltern, die Kinder in einer Notbetreuung hatten, zahlten anteilig ihren Beitrag. Das wiederholte sich nun im Januar. Auffällig ist, dass im 2. Lockdown nun mehr Kinder in der Notbetreuung sind als beim letzten Mal, je nach Einrichtung 20% bis fast 45 %.
(Angelika Demetrio-Purreiter)
Glücklicherweise hat Waldbronn viele Kinder, die betreut werden wollen. In den letzten Jahren trieb die Bedarfsermittlung von Kindergartenplätzen der Verwaltung und den Gemeinderatsmitgliedern die Tränen in die Augen. Es gab einfach zu wenig Plätze bei immer höheren Geburtenraten. Wie konnte dieses Problem bewältigt werden? So wurde endlich der Umbau des Kindergartens St. Josef in Busenbach nach einigen Rückschlägen zu Ende gebracht und ein auf den Grundmauern des alten Pfarrheimes errichteter Kindergarten eröffnet. Die Systembauten neben diesem Gebäude blieben auch nach dem Umzug zunächst stehen, um den hohen Bedarf an Kinderbetreuung zu decken. Der Anbau des Don Bosco-Kindergartens ist auch beendet und die Betreuung von Kleinkindern in drei Ü3- Gruppen und drei U3-Gruppen kann erfolgen. Das Mehrgenerationenhaus in Rück 2, in dem auch ein sechs-gruppiger Kindergarten seinen Platz finden soll, ist auf einen guten Weg gebracht und wir warten auf die Vorschläge der Investoren. Bis zur Beendigung der Bautätigkeit im Rück 2 wird auch diese KiTa eröffnet sein. Alle diese Baumaßnahmen für die Betreuung unserer Kinder kosten der Gemeinde viel Geld. Der Deckungsgrad der einzelnen Einrichtungen liegt unter 20 %, teilweise sogar unter 15%. Den fehlenden Betrag muss die Kommune finanzieren. Auch wenn uns die Kinder sehr wichtig sind, sollte darüber nachgedacht werden, wie die fehlende Deckung in Zukunft bezahlt werden kann. Wird tatsächlich, wie ein SPD-Landtagskandidat in seiner Wahlrede betont, das Land in Zukunft die Gebühren übernehmen und so einen Kindergartenbesuch für die Eltern und auch für die Gemeinde kostenlos machen? Wir können es kaum erwarten! Realistischerweise geschehen jedoch Wunder höchst selten. Deswegen müssen wir selbst dafür sorgen, dass die laufenden Kosten und Investitionen in die Kinderbetreuung nicht noch mehr aus dem Ruder laufen. Wir schließen uns dem Vorstoß der CDU Fraktion an, diese Kosten kritisch und detailliert zu hinterfragen.
Die Einwohnerstruktur in Etzenrot ändert sich immer mehr, junge Familien werden in Zukunft nach Etzenrot ziehen und so platzt der Kindergarten St. Bernhard auch aus allen Nähten. Eine Erweiterung ist nicht möglich, weil der jetzige Kindergarten an einem Naturschutzgebiet liegt. Eine Umwidmung des Gesellschaftshauses in eine größere KiTa wäre eine Möglichkeit, aber natürlich auch mit hohen Kosten für die Gemeinde als Bauträger verbunden. Diese Investition wurde zunächst einmal mit einem Sperrvermerk versehen. Aber die Frage ist, wie lange eine Interimslösung mit Tageselternverein im Pfarrsaal aufrecht zu erhalten ist.
Kurt Bechtel
Die gute Aussage am Anfang: Laut dem gegenwärtigen Stand können im nächsten Jahr alle Kinder, die in einer Kindertagesstätte betreut werden müssen, tatsächlich auch zeitnah betreut werden. Dafür hat die Gemeinde auch in den letzten Jahren durch Kindergartenneubauten und -anbauten viel Geld in die Hand genommen. Bis zu 145 Kleinkinder und 495 Ü3 Kinder können in Waldbronn unterschiedliche Einrichtungen besuchen. Auch der Waldkindergarten ist schon seit dem Sommer in Betrieb und kann bis zu 20 Kinder aufnehmen. Bisher werden erst 5 in dieser Einrichtung betreut, weitere Anmeldungen liegen vor. Erschreckend ist aber der Sprachförderbedarf von ca. 70 Kindergartenkindern. Die Bedarfsermittlung wurde durch die Verwaltung auf Grund von Vorschlägen auch aus unserer Fraktion in einer der letzten Gemeinderatssitzungen in Auftrag gegeben. Für die Förderung dieser Kinder benötigt man eine 0,9 Personalstelle. Danke an die Verwaltung für die Ermittlung des Förderbedarfs von Kindergartenkindern in allen Einrichtungen in Waldbronn.
Letzte Woche wurde die Erweiterung des bestehenden Kindergarten Don Bosco in Rahmen einer kleinen Feierlichkeit eingeweiht. Corona bedingt war die Teilnehmerzahl auf die Angestellten, einzelne am Bau beteiligte Personen und Vertreter der Gemeindeverwaltung beschränkt.
Von den außerdem eingeladenen Fraktionen des Gemeinderats waren - bis auf die Aktiven Bürger - Vertreter alle Fraktionen der Einladung gefolgt und waren vor Ort.
Für die Freien Wähler konnte der Gemeinderat und Fraktionsvorsitzende Kurt Bechtel dem erfreulichen Ereignis beiwohnen. Neben einer Ansprache des Bürgermeisters bedankte sich außerdem die Kindergartenleiterin Frau Miriam Klingler für die Bemühungen beim noch andauernden Bau der Erweiterung, die vor allem den Beschäftigten mit den Zwischenlösungen im Containerbau einiges an zusätzlicher Arbeit abverlangt haben. Pfarrer Torsten Ret sprach unter anderem einen Segen für den Erweiterungsbau.
Im Anschluss konnten sich die anwesenden Gemeinderäte auch noch von innen ein Bild vom Bauwerk machen, dass sich trotz der noch andauernden Arbeiten an Türen, Fassaden und Außenbereich als überzeugende Lösung präsentiert.
Der Kindergarten St. Bernhard platzt aus allen Nähten. Eine 3. Gruppe ist dringend notwendig. Da sich aber ein Umbau des Gebäudes als schwierig herausstellte, weil die Spielfläche sich in einem FFH-Gebiet befindet, kann der bestehende Kindergarten nur schwer vergrößert werden. Die Idee kam auf, dass Gesellschaftshaus umzuwidmen, wenn der bestehende Pachtvertrag in den nächsten 3 Jahren endet. Zwei Planungsbüros stellten jeweils vier bzw. drei Varianten vor. Die Aufgabe bestand darin, einen 4-gruppigen Kindergarten zu planen, wobei zunächst ein Gruppenraum als Vereinslocation genutzt werden könnte. Eine Option bestand darin, dass gegenwärtige Gebäude zu entkernen und den geforderten Kindergarten unterzubringen. Das würde sich aber laut Aussage beider Planer als schwierig gestalten und könnte auch höhere Kosten verursachen als wenn der Altbestand abgerissen und neu gebaut werden würde. Interessante Neubauvarianten wurden dem AUT vorgestellt. Ein großer Wermutstropfen: die Kosten galoppieren davon, denn mit 3,8 Mill. Euro muss wenigstens gerechnet werden. Nun sollen die beiden Planungsbüros in die Feinplanung gehen und sich die einzelnen Fraktionen beraten, bevor noch einmal eine Vorstellung erfolgt.
(Text: A.D.-Purreiter)
Die Verrechnungsstelle der Erzdiözese Freiburg bat die Gemeinde, die Kosten für eine zusätzliche Kraft zur Förderung der Sprachkompetenz von Kindern mit ausländischen Wurzeln mit 25 Tsd. Euro (50 Prozent Beschäftigungsumfang) im Kindergarten St. Bernhard zu 100 Prozent zu übernehmen. Eine sprachliche Förderung dieser Kinder ist eigentlich eine gute Idee zur besseren Integration, denn die meisten kommen aus den Flüchtlingsunterkünften in Neurod. Auch ein Zuschuss von Seiten des Landes kann gewährt werden, aber nur wenn es sich um eine ausgebildete Kraft handelt. Wir stellten uns die Frage, warum die Kirche, die Träger des St. Bernhard ist, nicht selbst die Kosten übernehmen kann. Zudem würden wir uns wünschen, dass auch andere Kindergärten in Waldbronn, die Kinder mit Sprachbedarf betreuen, mit einer Fachkraft unterstützt werden könnten. Der Vertrag wäre zunächst auf ein Jahr begrenzt gewesen. Aufgrund kritischer Stimmen auch von unserer Seite wurde die Verwaltung beauftragt, Gespräche mit allen Beteiligten zu führen.
Deshalb kam es zu keinem Beschluss.
(Text: A.D.-Purreiter)
Der Gemeinderat hat in dieser Sitzung einstimmig beschlossen, die Gebühren für die reguläre Kinderbetreuung für die Monate April, Mai und Juni vollständig zu erlassen, da ab dem 17. März in Waldbronn die Kinderbetreuungseinrichtungen wegen des Lockdowns wochenlang geschlossen waren. Für die in Anspruch genommene Notbetreuung sollen anteilige Tag genau berechnete Gebühren ab dem 27. April erhoben werden. Die Gemeinde kostet der Verzicht der Elternbeiträge rund 147 T€. Mittlerweile sind aus der Soforthilfe des Landes rund 172 T€ eingegangen (April 81 T€, Mai 91 T€ ) mit der allerdings nur ein Teil des Ausfalls kompensiert werden kann. Eine Soforthilfe für Juni ist nicht bekannt. Ob die Gebührenausfälle (rund 72 T€ ) im Bereich Schulkinderbetreuung vom Land berücksichtigt werden, ist laut Hauptamtsleiter Reinhold Bayer sehr fraglich.
(Text: Kurt Bechtel, Fraktionsvorsitzender)
Mit Hochdruck arbeitet die Verwaltung daran, Kindergartenplätze zu schaffen. Aktuell liegt der Bedarf an Ü3-Plätzen bei 31, bei U3-Plätzen bei 24 mit zusätzlichen weiteren Vormerkungen. Diese Pflichtaufgabe, nämlich genügend Betreuungsplätze für Kinder zur Verfügung zu stellen, muss die Gemeinde stemmen. Das geht im Moment nur mit sog. Provisorien:
1. Provisorium Containerbauten am St. Josef-Kindergarten in Busenbach. Bald ist der Erweiterungsbau am Don Bosco-Kindergarten beendet und die Kinder können den alten/neuen Kindergarten wieder in Besitz nehmen. Die Gemeinde wird die dann freien Container anmieten, eine Pacht für die Fläche an die Kirchengemeinde bezahlen und die Einrichtung an Impuls soziales Management für drei Gruppen vergeben, einer Ganztagesgruppe, einer Ganztageskrippengruppe und einer altersgemischten Gruppe. Eigentlich wäre vom Bedarf her noch eine 4. Gruppe notwendig. Die Betriebskostenzuschuss von Seiten der Gemeinde beläuft sich auf 540 Tsd. Euro im Jahr, die Kosten für die Anmietung der Container für ein Jahr liegen bei 154 Tsd. Euro, außerdem müssen noch einmalige Kosten von 50 Tsd. Euro für die Erweiterung des Spielplatzes geplant werden.
2. Provisorium im Pfarrsaal in Etzenrot. Um den dringenden Bedarf zu decken, soll eine weitere Gruppe eingerichtet werden. Einmalige Kosten von ca 50 Tsd. Euro für die baulichen Veränderung und die Beschaffung von Möbeln sowie Spielsachen fallen an, außerdem geht die Verwaltung von einem Betriebskostenzuschuss von 123 Tsd. Euro im Jahr aus. Leider konnte die Kirche als Träger der Einrichtung noch nicht das nötige Personal finden. 3. Der Bau des Mehrgenerationenhauses in Rück 2 muss vorangetrieben werden, denn auch dort sollen Betreuungsplätze (etwa 6 Gruppen) eingerichtet werden.
Fazit: Im Moment kann die Gemeinde nur mit Provisorien den hohen Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen auffangen, was recht viel Geld kostet und an anderer Stelle fehlen wird.
(Text: A. D.-Purreiter)
