Harmonische Mitgliederversammlung * Désirée Fuchs und Ralf Störzbach einstimmig in den Vorstand gewählt * wertvolle Anregungen von den Mitgliedern
Der 1. Vereinsvorsitzende Ralf Störzbach begrüßte die Anwesenden, darunter das Ehrenmitglied Kristian Kroschel und ein neues Mitglied. Der Vorstand berichtete, dass im vergangenen Jahr glücklicherweise kein Mitglied verstorben ist. Es gab keine Anträge zur Tagesordnung, so dass die vorherige Einladung zur Versammlung angenommen wurde.
Im Jahresrückblick gab Ralf Störzbach einen Überblick über die Veranstaltungen des Vereins im vergangenen Jahr. Es gab eine erfolgreiche Adventsfeier, einen Besuch im Kurpfalzpark im Rahmen des Waldbronner Ferienprogramms und kommunalpolitische Stammtische. Ein Mitglied schlug vor, dass der Verein die Experimenta in Heilbronn besucht, da das Ferienprogramm in Zukunft bei Ausflügen mit dem öffentlichen Nahverkehr durchgeführt werden muss.
Ralf Störzbach dankte der kommissarischen Schriftführerin Désirée Fuchs für ihre gute Arbeit im letzten Jahr und ihre neuen Akzente in der Vorstandsarbeit. Die Fraktionsmitglieder wurden mit einer Flasche Wein belohnt.
Die politische Rückblende des Jahres erfolgte durch Angelika Demetrio-Purreiter. Die Freien Wähler Waldbronn setzten sich bei der Gemeinderatsabstimmung für den Rothenbuckel ein und unterlagen nur knapp. Die Fraktion fordert, dass das Feuerwehrhaus in Etzenrot als Außenstelle bleibt. Der Gemeinderat stimmte einem Vereinbarungsvertrag zur Anschaffung von 3 ELW1 zu, nachdem die Fraktion aufgrund eines Fragenkatalogs wichtige Fragestellungen klären konnte. Die Anschaffung eines neuen Mittleren Löschfahrzeugs MLF für 401 Tsd Euro wurde einstimmig beschlossen.
Weiterhin berichtete sie über wichtige Investitionsprojekte in der Gemeinde, wie den Bau eines Kindergartens, die Sanierung der Pforzheimer Straße und weitere Bauprojekte, wie die Sanierung des Kirchplatzes, des Friedhofs in Busenbach sowie ein Parkhaus am Eistreff und ein weiterer Kindergarten im Rück 2. Die Gemeinde muss jedoch aufgrund von Haushaltseinschränkungen die Umsetzung von Investitionen verschieben. Der Schuldenstand der Gemeinde wird bis 2026 bei 23 Millionen Euro liegen. Es stehen noch unbeantwortete Anträge der Fraktion aus.
Désirée Fuchs präsentierte ihre Öffentlichkeitsarbeit, erklärte Änderungen am Internetauftritt und wies auf zwei neue Plattformen hin: Instagram und Gemeinde-Veranstaltungskalender.
Der Vorstand wurde einstimmig entlastet. Es fanden Wahlen statt, bei denen Ralf Störzbach zum 1. Vorsitzenden, Désirée Fuchs zur Schriftführerin und Philipp Bucher zum Kassenprüfer gewählt wurden.
Die Mitglieder diskutierten Themen wie Feinstaubbelastung durch Feuerstätten, Stein-/Schottergärten und den radwegetauglichen Ausbau der Klamm zwischen Bahnhofstraße und Talstraße. Ralf Störzbach stellte sein Konzept für den Wahlkampf vor, Interessierte werden zu einem Informationsabend eingeladen. Die Mitglieder diskutierten, wie detailliert das Wahlprogramm sein soll.
Désirée Fuchs
Am 26. Juli 2022 fand im Wanderheim des Schwarzwaldvereins die Mitgliederversammlung der Freien Wähler Waldbronn e. V. statt.
Ralf Störzbach begrüßt die Anwesenden, insbes. Ehrenmitglied Kristian Kroschel sowie die beiden neuen Mitglieder. Erfreut erwähnt der Vorstand, dass im vergangenen Berichtszeitraum kein Mitglied verstorben ist.
Im Bericht des Vorstandes verweist er auf die Corona-Pandemie, die das Vereinsleben fast komplett erlahmen hatte lassen. Vorstand und Fraktion haben jedoch die ganze Zeit zusammengearbeitet.
Ralf Störzbach berichtet, dass das ehemalige Schriftführer Henning Daniel sich aus persönlichen Gründen aus dem Vorstand zurückgezogen hat. Außerdem zeigt er auf, wie es zu der Unterstützung des Kandidaten Christian Stalf kam.
Aufgrund der Vakanz im Vorstand übernahm Désirée Fuchs auf Anfrage des Vorstandes kommissarisch die Position der Schriftführerin. Eine turnusmäßige Wahl dieser Position durch die Mitglieder steht gem. Satzung 2023 an. Sie hatte bereits im Vorfeld in vertrauensvoller Zusammenarbeit mit Henning Daniel den social-media-Bereich abgedeckt.
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Angelika Demetrio-Purreiter schaut anschließend auf das vergangene Jahr zurück und greift die für die Fraktion wichtigsten Punkte auf
Der Bürgerentscheid Standort Freibad: Es war nicht gelungen, die Vorteile des Standorts Freibad gegenüber den Waldbronner Bürgerinnen und Bürgern zu kommunizieren. Neben der relativ geringen Flächenversiegelung wäre hier eine zeitnahe Realisierung möglich gewesen. Niemals stand die Schließung des Freibads zur Diskussion. Frau Demetrio-Purreiter bedauert die fehlende Objektivität seitens der Verwaltung. Die destruktive Kommunikation, dass eine Ablehnung des Freibads zugleich die Befürwortung der Fleckenhöhebebauung nach sich zöge, ließ weitere Gräben entstehen.
Der derzeitige Stand: Der Standort Rothenbuckel wird geprüft, die Etzenroter wünschen weiterhin ein eigenes Feuerwehrhaus.
Der Rückzug von Bürgermeister Masino: Nachdem BM Franz Masino seinen Amtsverzicht erklärt hatte, suchten die Freien Wähler einen geeigneten Kandidaten. Nachdem sich niemand aus den Reihen der Freien Wähler für dieses Amt bewarb, stellten sich die an Unterstützung interessierten Kandidaten den Mitgliedern, Vorstand und der Fraktion vor. In der konstruktiven, offenen Art von Christian Stalf sah die Fraktion die Möglichkeit einer guten Zusammenarbeit sowie die Möglichkeit, alte Gräben zwischen den Fraktionen des Gemeinderats zuzuschütten. Neben diesen sozialen Kompetenzen überzeugten seine politischen Visionen, wie z. B. einer interkommunalen Zusammenarbeit mit Karlsbad. Ebenso präsentiert er sich als Kümmerer, wie z. B. jetzt bei der Nahversorgung in Etzenrot.
Sanierungen:
· In allen Ortsteilen waren die Friedhöfe zu sanieren. Einerseits wegen der Bodenbeschaffenheit bei Erdbestattungen und der zunehmenden Nachfrage nach Urnengräbern. Undichte Brunnen wurden entfernt, Orgeln werden erneuert.
· Die Starkregenereignisse bedingten neue Rückhaltebecken, zuerst bei der Mannheimer Str., der Turnplatz bleibt weiter auf der Agenda des Gemeinderats.
· Die Pforzheimer Straße wird saniert. Im ersten Bauabschnitt vom Kurhaus Richtung Albtal hin zum Wald.
Ferienprogramm: Die Freien Wähler beteiligen sich wieder am Ferienprogramm der Gemeinde mit der Aktivität „Ausflug zum Kurpfalzpark Wachenheim“. Der Verein unterstützt die Veranstaltung finanziell mit etwa 200 Euro.
Der Schatzmeister Sebastian Heuss stellt den Kassenbericht vor. Der Kassenprüfer Philipp Bucher empfiehlt nach seinem Kassenprüfungsbericht die Entlastung des Vorstandes.
Die Entlastung des Vorstandes leitet der Fraktionsvorsitzende Kurt Bechtel. Er dankt Angelika Demetrio-Purreiter für die aufwendige Doppelposition in Vorstand und Fraktion sowie allen Vorständen für die konstruktive Zusammenarbeit und aktive Unterstützung im Wahlkampf. Er erklärt die Unterstützung der Kandidatur Christian Stalfs aus Sicht der Fraktion und bittet um Entlastung des Vorstandes.
Diese erfolgt einstimmig per Akklamation
Die Wahl der 2. Vorsitzenden sowie des Schatzmeisters übernimmt Ralf Störzbach als Wahlleiter. Die Mitglieder wählen einstimmig Angelika Demetrio-Purreiter als 2. Vorsitzende und Sebastian Heuss als Schatzmeister. Beide nehmen die Wahl an.
In der Mitgliederaussprache wird das Prinzip der Unabhängigkeit der Freien Wähler in Relation zur Unterstützung des Bürgermeisterkandidaten kontrovers, aber freundschaftlich und auf Augenhöhe diskutiert. Kurt Bechtel betont, wie wichtig der Fraktion die Unterstützung in diesem Fall war, und dass eine eventuelle Neutralität im Wahlkampf ausgiebig diskutiert wurde. Volker Becker schildert sein Selbstverständnis als Gemeinderat zum Wohl für Waldbronn und seine Bürger. Die Fraktion sah sich hier in der Verantwortung, Position zu beziehen zum Wohl für Waldbronn. Mehrheitlich und in zahlreichen Einzelstatements unterstützen die Mitglieder den Kurs von Fraktion und Vorstand.
Als Themen der Freien Wähler Waldbronn hebt Kurt Bechtel neben Umweltschutz, Verkehrsinfrastruktur, insbes. Radwege, auch das aktuell diskutierte Ärztehaus gehandelt.
Die derzeitige Satzung schließt gleichzeitige Parteizugehörigkeit und Mitgliedschaft bei einer Freien Wählervereinigung nicht aus. Dies ist unter bestimmten Voraussetzungen auch unabdingbar, weil die Freien Wählervereinigungen auf Landes- und Bundesebene nicht vertreten sind. Ein Engagement auf dieser Ebene wäre dann nicht möglich. Andererseits haben kleine Parteien in Kommunen keine strukturellen Vertretungen. Hier hilft ein Engagement bei den Freien Wählern. Diese Konstellationen sollten aber nicht zur Regel werden. Ralf Störzbach stellt für das kommende Jahr eine Satzungsänderung in Aussicht, dass eine Parteimitgliedschaft beim Aufnahmeantrag im Einzelfall auf diese Fälle geprüft wird, in der Regel aber unvereinbar sein soll.
Die Mitglieder erteilen hierzu dem Vorstand einstimmig den Auftrag.
Coronabedingt und aufgrund geringer Nachfrage waren kommunalen Stammtische am Montag vor der Gemeinderatssitzung ausgelaufen. Die Mitglieder wünschen, bei den politischen Vorgängen im Ort informiert zu werden. Deshalb werden sie nach der Sommerpause reaktiviert. Hierbei wird jeweils mindestens ein Fraktionsmitglied den Interessierten Rede und Antwort stehen.
Aufgrund der geringen Nutzung des Mitgliederforums durch die Mitglieder wird es eingestellt. Nach den Corona-Beschränkungen ist es jetzt wieder einfacher, direkt in Kontakt mit Vorstand/Fraktion/anderen Mitgliedern zu treten.
Text: Désirée Fuchs
