Aus dem Ausschuss für Umwelt und Technik - Sitzung vom 05.10.2022

Bebauungsplan Kirchplatz in Busenbach - Vorstellung der Ergebnisse nach der Offenlage

Die Offenlage*) erfolgte 6 Wochen lang vom 29. Juli bis zum 8. September. In dieser Zeit konnten sich Behörden aber auch Anwohner melden und ihre Anregungen und Vorstellungen darlegen. Diese wurden entweder mit aufgenommen oder verworfen. Es meldete sich zum einen die Telekom wegen rechtzeitiger Information der Verlegung von mehr Leitungen in diesem Gebiet. Netze Südwest erinnerte daran, dass Gasleitungen unter vorhandenen Wegen und Straßen verlegt sind oder dass bei Baumpflanzungen darauf geachtet werden muss, dass diese nicht eine bestimmte Höhe überschreiten. Ein Anwohner bemängelte die angegebene Firsthöhe, die zu hoch sei. Diese Anregung wurde verworfen, weil die Höhe in die städtebauliche Struktur der umgebenen Bebauung passen würde. Auch die Forderung einer Stützmauer aus Buntsandstein wurde nicht entsprochen, weil es auch andere Grundstücke in diesem Bereich mit einer Betonmauer geben und eine Festlegung gegen eine Gleichbehandlung sprechen würde. Für unsere Fraktion stellt sich die Frage, dass manche Städte und Gemeinden in ihren Bebauungsplänen genau festlegen, welches Steinmaterial, vor allem im sensiblen denkmalsträchtigen Innenbereich, verbaut werden darf, aber dass dies bei uns bei Erstellung eines Bebauungsplanes nicht möglich ist. Am 27. Oktober findet ein Anwohnergespräch über die Gestaltung des „Kirchplatzes“ statt, der jetzt vorzugsweise nicht nur von Kirchgängern als Parkplatz genutzt wird. Danach ist zu hoffen, dass auch diese Geschichte zu einem guten Ende kommt.

*) Eine Offenlage wird im Bebauungsplanverfahren aber auch bei der Aufstellung des Flächennutzungsplans durchgeführt, um die Öffentlichkeit am Planungsprozess zu beteiligen. Dabei werden der Entwurf des Bebauungsplans sowie die Begründung und bereits vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen öffentlich ausgelegt.

Der Bolzplatz am Stadion wird saniert

Schon in der letzten Sitzung war sich das Gremium einig, diesen Bolzplatz zu sanieren. Der Bodenbelag hat sich im Laufe der Jahre gelöst und wird so zu einer gefährlichen Stolperfalle. Der vorhandene Kunststoffbelag wird nun erneuert und außerdem werden zwei Basketballkörbe aufgehängt sowie eine entsprechende Spielplatzmarkierung aufgezeichnet. Mit Kosten von 83 Tsd. Euro muss gerechnet werden. Da es schon öfters zu Vandalismus auf diesem  Platz kam, war die Frage, ob man den Bereich durch ein Tor verschließen  und der Schlüssel vielleicht im Rathaus abgeholt werden kann. Das ist nur schwer umsetzbar. Jetzt sollen Kameras den Platz überwachen und mögliche Vandalen ausfindig machen.

Sehr ausführlich wurde noch das Investitionsprogramm des Technischen Amtes besprochen. Nicht alles konnte bewilligt werden. Im November kommt es dann zum Schwur, wenn der Haushalt 2023 als Gesamtheit durchgesprochen wird.

Im Namen der Fraktion:

Kurt Bechtel, Angelika Demetrio-Purreiter, Volker Becker